Anträge im Stadtat der Landeshauptstadt München durch Dr. Reinhold Babor

01.02.05

60 Jahre Kriegsende

Dank und Gedenken an die Aufbaugeneration

1. In der Kassenhalle wird mit dem reichlich vorhandenen Bildmaterial  eine Ausstellung des  zerstörten und wieder aufgebauten München gezeigt,

 2. Am Marienhof, der ein Zeugnis des Krieges ist und nicht wieder überbaut  wird, ist eine Gedenktafel  mit einer Inschrift aufzustellen, die die Dankbarkeit für die Wiederaufbauleistungen der Münchner, besonders der Trümmerfrauen, bekundet. 

3. Es wird angeregt, in den Münchner Schulen noch vor den Sommerferien eine  Feierstunde abzuhalten zum Gedenken  an die Aufbaugeneration, die unter  größten Entbehrungen unser Gemeinwesen neu geschaffen, das in Schutt und Asche gelegene München wieder aufgebaut hat.

Begründung:

Mit dem Bildmaterial des Stadtarchivs kann in einer eigenen Ausstellung die zerstörten und wieder aufgebauten Kirchen, Kultureinrichtungen, wie das Nationaltheater, oder Bahnhöfe und Wohnviertel dokumentiert werden.

60 Jahre nach Kriegsende ist deshalb auch der Aufbaugeneration zu gedenken, die unter jetzt nicht mehr vermittelbaren Entbehrungen unser Gemeinwesen aufgebaut, den Rechtsstaat und die soziale Marktwirtschaft entwickelt sowie ein Leben in Freiheit und Sicherheit garantiert hat. All das sind keine Selbstverständlichkeiten und sollten Jugendlichen als Vorbildfunktion für ihre Persönlichkeitsentwicklung dienen.

25.08.03

Sitzgelegenheiten für Spaziergänger an der Isar im Abschnitt Großhesseloher Eisenbahn- und Tierparkbrücke

Besonders für ältere Spaziergänger sind im Bereich der renaturierten Isar zwischen der Großhesseloher Eisenbahn- und Tierparkbrücke Sitzgelegenheiten zu schaffen.

Begründung:

Das renaturierte Isartal ist für viele Erholungssuchende sehr attraktiv. Badende oder Gruppen, die an der Isar feiern, sorgen für eigene Sitzgelegenheiten. Für Spaziergänger, die  eine kurze Rast einlegen müssen,  was besonders für ältere Menschen gilt, sind noch keine provisorische Sitzgelegenheiten mit bearbeiteten Baumstämmen geschaffen. Wünschenswert, dafür aber aufwändiger, sind vereinzelt aufgestellte Sitzbänke.

01.12.03

Gleichbehandlung von Senioren durch die Stadtwerke gefordert

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Antrag vom 19.12.2002 Nr. 544, die Monatskarte des MVV für Senioren künftig für Männer und Frauen einheitlich ab dem 60. Lebensjahr auszugeben, ist zwar immer noch nicht behandelt und wird jetzt auch für die Badebetriebe gestellt, die ebenfalls die Monatskarte für Senioren einheitlich ab dem 60.Lebensjahr anbieten sollen.

Begründung:

Sowohl beim MVV wie auch bei den Badetrieben ist die Seniorenkarte für Frauen ab dem 60. Lebensjahr, für Männer erst ab dem 65. Lebensjahr erhältlich. Diese Regelung ist zu vereinheitlichen, da Gründe dieser Ungleichbehandlung nicht erklärbar sind.

22.11.06

Gesamtkonzept für Mehrgenerationen-Wohnen  in München

Das Sozialreferat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Kommunal- und dem Planungsreferat ein Gesamtkonzept für Mehrgenerationen-Wohnen zu erstellen, es regelmäßig fortzuschreiben und den Stadtrat darüber zu informieren.

Begründung:

Die demografische Entwicklung erfordert neue, alternative Lösungsansätze für die ältere Generation. Mehrgenerationen-Wohnformen erfreuen sich, sowohl bei zukünftigen Bewohnerinnen und Bewohnern, als auch bei Bauträgern bzw. Investoren zunehmender Beliebtheit.

Die Politik muss jetzt, sowohl für die Umsetzung des Bundesprogramms „Alles unter einem Dach“, als auch für weitere Mehrgenerationen-Wohnformen die Weichen stellen.

Dazu ist eine verstärkte Abstimmung zwischen den beteiligten Referaten notwendig, die Erstellung eines Gesamtkonzeptes, das fortgeschrieben wird und natürlich die Einbeziehung des ehrenamtlichen Stadtrates.

06.12.06

Freizeitangebote für Senioren auf öffentlichen Plätzen

Auf geeigneten öffentlichen Plätzen, wie z.B. auf dem Marienhof, werden zum Verweilen von Senioren und zur freizeitlich geselligen Betätigung Bereiche ausgewiesen.

Begründung:

Aus der Presse ist zu entnehmen, dass andere Städte bereits solche Einrichtungen haben oder planen. Dieser Bedarf wird durch die Entwicklung der Altersstruktur bedingt und sollte auch in München beachtet werden. Ein Versuch mit einer solchen Anlage      (Großschachfelder, Boule-Bahnen, ausreichend Bänke, Eisstockbahnen im Winter usw.) sollte deshalb gemacht werden.

09.10.06

Langjährige ehrenamtliche Tätigkeit im Seniorenbeirat

Die Mitglieder im Seniorenbeirat mit einer langjährigen Tätigkeit in diesem Gremium werden von der Landeshauptstadt für ihr ehrenamtliches Engagement geehrt.   

Begründung:

Die Landeshauptstadt ehrt die langjährige Tätigkeit von Bezirksauschussmitgliedern. Notwendig ist eine Gleichbehandlung der ehrenamtlichen Tätigkeit. Der Seniorenbeirat der Landeshauptstadt wird von der älteren Bevölkerung gewählt und repräsentiert zur Zeit ca. 325.000 über 60-jährige Mitbürger. Auch war die Wahlbeteiligung mit über 30 % hervorragend, wenn man bedenkt, dass Hochbetagte aus verschiedenen Gründen an der Wahl nicht teilnehmen.

Gerade im Seniorenbeirat sind Menschen tätig, die Lebenserfahrung, Kompetenz und Engagement mitbringen, Eigenschaften, auf die nicht verzichtet werden kann.

09.10.06

Ehrung und Anerkennung

Die Landeshauptstadt zeichnet Betriebs- und Unternehmungsleitungen aus, wenn sie die Beschäftigung älterer Mitarbeiter fördern.    

Begründung:

Die Altersdiskriminierung muss abgebaut werden. Sie verhindert eine längere Lebensarbeitszeit der erfahrenen, leistungsfähigen und leistungsbereiten älteren Menschen.

Die subventionierte Altersteilzeit ab dem 55. Lebensjahr mit hohen Kosten für die Allgemeinheit wegen der Aufstockungsbeträge oder die Frühverrentung sind auf Dauer keine Lösung. Eine höhere Erwerbsbeteiligung älterer Arbeitnehmer ist auch wegen des demographisch bedingten Facharbeitermangels notwendig. Deshalb sollen Betriebe, die ältere Mitarbeiter fortbilden oder einstellen, eine Anerkennung für diese Leistung erhalten.

Anfrage

Planung von Altenheimen mit Pflegeeinrichtungen in Neubaugebieten durch das Planungsreferat

In der Presse wird immer wieder berichtet, dass bereits jetzt und zukünftig ein erheblicher Mangel an Pflegeplätzen in München eintreten wird. In der Beschlussvorlage des Sozialhilfeausschusses vom 17.06.04 wurde bis zum Jahr 2015 ein  Bedarf von 7.900  Pflegeplätzen in München ermittelt. Neben der ambulanten häuslichen Pflege werden zusätzliche Pflegeheime benötigt. Mein Antrag vom 11.09.2002 Nr. 313 hat die Planung von Pflegeeinrichtungen in Neubaugebieten zum Inhalt. Da eine Reihe von Neubaugebieten durch das Planungsreferat überplant werden, ist eine systematische Berücksichtigung, wie dies bei Schulen und Kindergärten der Fall ist, von Pflegheimen nicht zu erkennen. Die demographische Entwicklung zwingt aber dazu. Lediglich das Sozialreferat hat den oben erwähnten Antrag aufgegriffen und den Bedarf ermittelt. Deshalb bleibt zu fragen:

1.In welcher Weise hat sich das Planungsreferat, der demographischen Entwicklung folgend, mit der Planung von Pflegeeinrichtungen in Neubaugebieten befasst, was für Schulen und Kindergärten gängige Praxis ist ?

2.Welche Voraussetzungen sind neben der demographischen Entwicklung für solche Planungen zu erfüllen?

3.In welchen Neubaugebieten sind Planungen für Altenheime mit Pflegeeinrichtungen möglich?

4. In welchen Neubaugebieten sind solche Planungen durchgeführt worden?

3.06.08   

Erreichbarkeit der Innenstadt für Reisegruppen älterer Menschen

1. Am Altstadtring werden die Haltemöglichkeiten für Busse zum Ein- und Aussteigen für Senioren in der Nähe des Isartors und am Stachus verbessert.

2. Weite Anmarschwege zur Innenstadt sind für ältere Besucher zu vermeiden und daher den Reisebussen Ausnahmegenehmigungen zum Kurzzeitparken in der  Innenstadt zu erteilen..

Begründung:

Besuchergruppen älterer Menschen, die die Innenstadt (Marienplatz, Kirchen, Viktualienmarkt, Rathaus, Hofbräuhaus usw.) besuchen wollen und ortsunkundig sind, haben Schwierigkeiten weiter außen den Bus zu verlassen und auf den MVV umzusteigen. In Reisegruppen mit Senioren gibt es auch immer einige, die längere Wege zu Fuß nur mühsam zurücklegen.

29.06.09

Förderung der Mobilität mit dem MVV und der Bahn für Seniorinnen und Senioren

„Mobilitätstraining“ anbieten

Es ist darauf einzugehen, wie die Benutzung von Bus, Tram, S-Bahn und Regionalzügen für diesen Personenkreis verbessert und gefördert werden kann und welche Erfolge die bisherigen Bemühungen Salzburgs auf diesem Gebiet erbracht haben.

Auch ist darzustellen, wie es Senioren erleichtert werden kann, die Fahrkartenautomaten zu bedienen und damit den MVV und die Regionalzüge attraktiv zu machen.

Begründung:

Es gibt keine Fahrkartenschalter an den S-Bahnhaltepunkten. Nachdem die Bus- und Tramfahrer auch keine Karten verkaufen dürfen, tut sich so mancher schwer, aus dem Fahrkartenautomaten den richtigen Fahrschein zu lösen. Auch gibt es in den Regionalzügen keine Möglichkeit, die Fahrkarte nachträglich zu erhalten. Daher ist eine Art „Mobilitätstraining“ notwendig, das die Benutzung der Automaten erleichtert, das Fahren in Bussen und Tram sowie S-Bahn attraktiver macht. 

21.09.09

Freizeitsport für Senioren in dem zuknftigen Fitness-Studio an der Olympia-Schwimmhalle

Der Oberbrgermeister setzt sich bei den Stadtwerken dafr ein, dass das neue Fitness-Studio an der Olympia-Schwimmhalle zuknftig nicht als Club mit festen monatlichen Clubbeiträgen betrieben wird, sondern mit Eintrittskarten, wie sie für das Bad üblich sind und vor dem geplanten Umbau erhoben wurden. Damit unterstützt er das Anliegen der Initiative der Senioren vor Ort.

Begründung:

Die alten Rume werden saniert, die Belftung verbessert und die alten Gerte erneuert. Die so entstandene neue Fitnesseinrichtung verbleibt bei den Stadtwerken. Bisher fanden eine Vielzahl von Angeboten für Senioren statt, an denen man mit einer Eintrittskarte fr das Bad teilnehmen konnte. Viele Senioren haben davon Gebrauch gemacht. Eine feste Mitgliedschaft in einem Fitnessclub war nicht notwendig und kommt für viele Senioren wegen der erheblichen Mehrkosten nicht in Frage, wie die Initiative der Senioren vor Ort klar zu Ausdruck bringt.

13.11.09

Mobilitätshilfe für Seniorinnen und Senioren

Die in Zukunft anstehende Erneuerung der Fahrscheinautomaten wird in Tram und Bus so vorgenommen, dass auch Streifenkarten gelöst werden können.

Begründung:

Die beliebte und umsatzstarke Streifenkarte ist für die innerstädtische Mobilität von Seniorinnen und Senioren wichtig. Wer nicht täglich den MVV benützt, für den ist die Streifenkarte der richtige Fahrschein, der an mehreren Tagen je nach Bedarf verwendet werden kann. Leider gibt es diese seit Jahren bei Bus- oder Trambahnfahrer nicht mehr. Streifenkarten müssen auf Vorrat angeschafft werden, denn Automaten mit Streifenkarten gibt es nur an zentralen Haltestellen. Dieser offensichtliche Mangel an Service kann dadurch behoben werden, dass die Automaten in Tram und Bus endlich auch für Streifenkarten ausgelegt werden. Die Tradition der Münchner Streifenkarte kann so gestärkt und erhalten werden.

25.02.09

Neue Pflegestützpunkte der Krankenkassen und vorhandene kommunale Beratungsstrukturen

Doppelstrukturen vermeiden

1. Es wird dargestellt, in welchem Umfang bereits vorhandene Beratungsstrukturen in der Kommune ( Träger von Pflegeeinrichtungen, Agentur für Arbeit, Selbsthilfegruppen, auch das  Sozialreferat mit dem Amt für Soziale Sicherung ) bei der Errichtung von Pflegestützpunkten, finanziert und betrieben von den Pflege- und   Krankenkassen, eingebunden  werden können, um Parallelstrukturen zu vermeiden.

2. Das Einsparpotential ist bei dieser neuen möglichen Zusammenarbeit  abzuschätzen.

3. Unter Mitwirkung der Kommune sollen die geplanten Pflegestützpunkte gleichmäßig auf das Stadtgebiet verteilt werden, um eine wohnortnahe Beratung zu ermöglichen.

Begründung:

Seit dem 1.Januar 2009 gibt es den gesetzlichen Anspruch in Pflegestützpunkten, Pflegeberatung zu beanspruchen sowohl für gesetzlich wie auch privat Versicherte. Die Einrichtung und Finanzierung der Pflegestützpunkte ist Sache der Pflege- und Krankenkassen sowie die Beratung durch qualifiziertes Personal. Es können auch vorhandene Beratungsstrukturen eingebunden werden, d.h. die Übertragung der Beratungsaufgaben ist auf Dritte mit einem finanziellen Ausgleich möglich. Daher stellt die neue Entwicklung „Pflegestützpunkte“ die Kommune vor neue Herausforderungen hinsichtlich der Pflege für alle Senioren, mit dem Ziel einer bedürfnisgerechten, wohnortnahen pflegerischen Infrastruktur.

22.02.2010

Pflegefachliche Impulse durch die Heimaufsicht (FQA)

Die Behörde berichtet dem Stadtrat, in welchem Umfang sie ihren Auftrag zur Weiterentwicklung des anerkannten Standes der Pflege und Betreuung wahrnimmt.

Begründung:

Eine der größten Heimaufsichten der Republik sollte Beiträge beisteuern und Impulse zur laufenden Diskussion in der Fachwelt geben Denn die zu erarbeitenden Standards dürfen dem MDK (Medizinische Dienst der Krankenkassen) nicht alleine überlassen werden. Die Münchner Heimaufsicht, jetzt FQA (Pflege- und Behinderteneinrichtungen, Qualitätsentwicklung und Aufsicht) sollte wie frühre bundesweit ihre Erfahrung geltend machen.

30.04.07

 „Kultur notiert“ von Senioren für Senioren

Der Oberbürgermeister setzt sich dafür ein, dass die Kosten für Druck und Verteilung des zwei DIN A4 Seiten umfassenden Magazins „Kultur notiert“ von Senioren für Senioren weiter vom Kulturreferat übernommen werden.

Falls das Kulturreferat nicht mehr als Herausgeber fungiert, sind diese Kosten als Fördermittel dem zwischenzeitlich gegründeten Verein „Kultur notiert“ von Senioren für Senioren zu gewähren.

Begründung:

Das alle zwei Monate erscheinende Informationsblatt „Kultur notiert“ wurde von ehrenamtlich tätigen Senioren, die das Redaktionsteam bilden, erstellt. Aus dem fast unüberschaubaren, kulturellen Angebot werden Hinweise auf Veranstaltungen, wie Ausstellungen, Konzerte, Führungen, Lesungen, gegeben, die für Senioren interessant sind. Dieses Angebot ermutigt Senioren zum Besuch von Veranstaltungen und der Kommunikation untereinander.

Bisher hat das Kulturreferat als Herausgeber den Druck und die Kosten für die Verteilung bezahlt und neuerdings die Unterstützung eingestellt.

24.11.08    

IsarCard 60      Kostenlose Mitnahme von Kindern

Mit der IsarCard 60 können bis zu 3 Kinder im Alter von 6 bis 14 Jahren gratis mitfahren.

Begründung:

Sowohl mit der IsarCard wie auch mit der IsarCard 9 Uhr können bis zu 3 Kinder im Alter von 6 bis 14 Jahren gratis mitfahren. Viele Großeltern, Besitzer der IsarCard 60, nehmen gerne ihre Enkelkinder mit, müssen aber für diese extra ein Ticket lösen.

Neben Besuchen von Museen, Theatern, Ausstellungen und Gang zu den Sehenswürdigkeiten werden die Enkelkinder auch zum Einkauf von Kinderkleidung und einem Einkaufsbummel gerade in der vorweihnachtlichen Zeit mit Besuch des Christkindlmarktes mitgenommen.

Die IsarCard 60 ist daher der IsarCard 9 Uhr hinsichtlich der Mitnahme von Kindern gleichzustellen

18.12.09

Kulturpass für Senioren mit geringem Einkommen

Der Oberbürgermeister beauftragt die Verwaltung zu prüfen, in welcher Form ein Kulturpass, der zum vergünstigten oder kostenlosen Theater-, Opern oder Muse- umsbesuch berechtigt, für Senioren mit geringem Einkommen eingeführt werden kann.

Begründung

Geringe Nachlässe auf die Eintrittspreise gibt es schon bei einigen Museen in München. Auch der MVV reagiert mit der IsarCard 60. Das Sozialticket hilft auch vielen minder bemittelten Senioren.

Auf Theater- oder Opernbesuche, früher gerne wahrgenommen, muss im Alter aber erzwungener Maßen  aus finanziellen Gründen verzichtet werden.

Bildung und Kultur sind aber nicht nur in jungen Lebensjahren von großer Bedeutung, sondern gerade auch im Alter. Ältere Menschen sind Vermittler von Traditionen und Erfahrungen und ebenso innovative und kreative Vordenker für zukünftige gesellschaftliche Aufgaben. Der zunehmend geringere finanzielle Spielraum bei vielen älteren Münchnerinnen und Münchner hindert sie jedoch daran, aktiv am kulturellen Leben teilzuhaben und die neuen Medien und Technologien zu erproben. Die Einführung eines Kulturpass für bedürftige Senioren hilft dieses Defizit zu verringern. Zudem ist erwiesen, dass sich kulturelle Aktivitäten positiv auf den Gesundheitszustand auswirken und bis ins hohe Lebensalter gesellschaftliche Teilhabe und Lebensfreude ermöglichen. Ein Beispiel hierfür ist die jährliche Ausstellung „Kreativität kennt kein Alter

         Bezirksverband München

                           Anträge    Dr. Babor  im    Stadtrat